Ausschreibung der Planerarbeiten
Im November 2024 hat der Kanton die Planerarbeiten für die erste Bauetappe an der Dünnern öffentlich ausgeschrieben. Die Eingabefrist endet am 28. Februar 2025. Entschieden wird im Frühling 2025.
Gemäss der Etappierungsplanung umfasst die erste Bauetappe den obersten Abschnitt der Dünnern über 3.65 km Länge auf dem Gemeindegebiet von Oensingen. In die Planung eingeschlossen wird der Bipperbach. Er mündet als rechter Zufluss von Niederbipp (BE) bei Oensingen in die Dünnern. Die Projektierung dieser ersten Etappe führt zu einen grundeigentümerverbindlichen kantonalen Nutzungsplan.
Verpflichtungskredit über 200 Mio. Franken beantragt
Die Investitionskosten für das Projekt belaufen sich nach neusten Berechnungen auf 200 Mio. Franken. Hiervon werden 10 Mio. Franken von Dritten getragen. Die restlichen Kosten übernehmen Bund, Kanton und die Anstössergemeinden.
Als federführende Behörde hat das Amt für Umwelt im Dezember 2024 dem Regierungsrat die Kreditvorlage übergeben. Gemäss aktueller Planung stimmt die Regierung Mitte Januar 2025 über den Verpflichtungskredit ab. Danach geht das Geschäft im März 2025 in den Kantonsrat und endet im besten Fall in einer kantonalen Volksabstimmung im September 2025.
Letzte Schritte im Richtplanverfahren
Das Projekt «Lebensraum Dünnern Oensingen bis Olten – Hochwasserschutz und Aufwertung» soll künftig im kantonalen Richtplan festgesetzt werden. Einwendungen zum geplanten Richtplantext und zur -karte hat der Kanton im 1. Quartal 2024 mit einem Einwendungsbericht beantwortet. Dazu sind keine Beschwerden eingegangen. Voraussichtlich im Januar/Februar 2025 ist die Richtplananpassung beim Regierungsrat traktandiert, anschliessend steht die Genehmigung durch den Bund an. Die Federführung des Richtplanverfahrens liegt beim kantonalen Amt für Raumplanung.
Der kantonale Richtplan ist das behördenverbindliche Steuerungsinstrument des Kantons. Es lenkt die räumliche Entwicklung langfristig und gewährleistet die Abstimmung der raumwirksamen Tätigkeiten über alle Politik- und Sachbereiche hinweg.